Die Hauptstadtfrage


An einem Tisch sitzt ein Bürger und liest das Grundgesetz. Der Conferencier tritt auf.

Conferencier: Meine Damen und Herren, eines der meistdiskutierten Themen ist im Augenblick die Hauptstadtfrage. Zu einem Meinungsaustausch in dieser Sache begrüßen wir heute Herrn Abwind von der SPD (Abwind tritt auf) und Herrn Braun von der CDU (Braun tritt auf), beide Abgeordnete des deutschen Bundestages. Ebenfalls anwesend ist ein interessierter Bürger, der sich - wie ich sehe - die Wartezeit mit dem Studium des Grundgesetzes verkürzt hat (klopft ihm anerkennend auf die Schulter). Sehr vorbildlich! (Tritt ab)
Abwind: Ich persönlich bin der Meinung, dass Berlin der Vorzug zu geben ist. Nicht etwa aus historischen Gründen, sondern einfach, weil es die größte und repräsentativste Stadt Deutschlands ist und zweitens eine zentrale Lage hat. Bonn ist als Hauptstadt einfach zu provinziell.
Braun: Ich denke, dass Bonn durchaus geeignet ist. Schließlich ist es seit über vierzig Jahren die deutsche Hauptstadt, und bis vor kurzem hat sich noch niemand darüber beschwert. Es wäre viel zu aufwendig und außerdem zu teuer für den Steuerzahler, wenn das Parlament umziehen müsste. Ein weiteres Argument ist das Reihenhaus - äh, das Rheinaussichtspanorama, das ein wesentlich internationaleres Flair vermittelt als etwa die Spree.
Abwind: Ich denke ohnehin, dass diese Frage nicht allein vom Bundestag entschieden werden sollte, da es sich ja um eine schwerwiegende und - hoffentlich - einmalige Entscheidung handelt. Ich würde in diesem Fall für einen Volksentscheid plädieren, obwohl ich es für sehr unwahrscheinlich halte, dass sich eine Zweidrittelmehrheit für die notwendige Grundgesetzänderung finden wird.
Bürger: Warum denn eine Grundgesetzänderung? Im Artikel zwanzig, Absatz zwei steht doch: "Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen ... ausgeübt."
Abwind: Du darfst dich da nicht am Wortlaut festhalten. Man muss danach gehen, was die Väter des Grundgesetzes damit bezwecken wollten, und es ging ihnen eben darum, eine repräsentative Demokratie festzuschreiben.
Braun: Nach den leidvollen Erfahrungen der Weimarer Zeit wollte man verhindern, dass diese junge Demokratie aus denselben Gründen zusammenbricht.
Bürger: Aber die Weimarer Republik ist doch nicht wegen der zwei Volksabstimmungen gescheitert...
Braun: ... und Sinn des repräsentativen Modells ist es eben, dass der Wähler durch seine Stimmabgabe seine ureigenste Entscheidungsfreiheit an eine Partei und einen Kandidaten - ähm, äh...
Abwind: ... delegiert.
Braun: Das wollte ich sagen.
Bürger: Aber ich habe nicht gewählt.
Abwind und Braun: Selbst schuld!
Braun: Ich halte es schon für äußerst gefährlich, die Möglichkeit eines Volksentscheids überhaupt in die öffentliche Diskussion einzubringen; damit reichen Sie dem Teufel den kleinen Finger. Als Nächstes werden die Bürger einen Volksentscheid über die Abschaffung aller Steuern fordern, und am Schluss steht das Ende der Demokratie.
Bürger: Aber warum steht denn hier...
Abwind: Wenn Sie schon der Meinung sind, dass die Hauptstadtentscheidung durch das Parlament getroffen werden sollte, wie wäre es denn, wenn der Bundestag zu Beginn jeder Legislaturperiode neu darüber abstimmen würde?
Braun: Keine schlechte Idee. Damit bleiben beide Städte als Industriestandorte reizvoll.
Abwind (begeistert): Es könnten auch andere Städte an die Reihe kommen, beispielsweise Hamburg oder München...
Braun: ...und wir wären das einzige Land der Welt mit Wanderhauptstadt.
Abwind (ernüchtert): Nein, nein...
Beide: Nein, nein...
Bürger: Aber hier steht doch: "in Wahlen und Abstimmungen" ...
Abwind: Nein, in dieser Frage muss schon eine endgültige Entscheidung getroffen werden...
Braun: ... und zwar von den gewählten Volksvertretern. Schließlich haben nur wir den nötigen Überblick, um die verschiedenen Interessen...
Abwind: ... sagen wir besser "Argumente"...
Braun: ... gegeneinander abwägen zu können.
Abwind (nach kurzem Überlegen): Vielleicht haben Sie Recht.
Braun: Ich glaube schon.
Beide (zum Bürger): Und immer daran denken: (sie deuten mit dem Finger auf den Bürger) das Volk - (sie deuten mit dem Daumen auf sich) sind wir!


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